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Stadtrat bestätigt Bürgerentscheid

Am 1. Dezember 2024 fand in der Stadt Dessau-Roßlau der Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2035 statt. Dazu waren 64.143 abstimmungsberechtigte Personen aufgefordert ihre Stimme abzugeben.

Auf die Frage: „Soll der Stadtratsbeschluss „Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035 – Durchführungsbeschluss“ (BV 100/2024/III vom 19.06.2024) aufgehoben werden?“ stimmten 8.950 Personen mit Ja und 10.074 mit Nein. Damit ist der Bürgerentscheid sowohl an der nicht erreichten Mehrheit der Ja-Stimmen als auch am ebenfalls nicht erreichten notwendigen Quorum von 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten gescheitert. Die Mehrheit der Abstimmungsberechtigten hatte sich für die BUGA ausgesprochen.

Da die erforderliche Mehrheit nicht erreicht wurde, stimmte gestern der Stadtrat noch einmal über die Frage des Bürgerentscheids ab und quotierte mit deutlicher Mehrheit für die Bundesgartenschau 2035. Damit folgte der Stadtrat der Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger und ebnet damit den künftigen Weg.

„Dies ist ein weiterer bedeutender Schritt, der unsere Stadt voranbringt auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2035“, freut sich Oberbürgermeister Dr. Robert Reck.

Im weiteren Verfahren soll jetzt, nach der Bestätigung der Haushaltssatzung, der Durchführungsvertrag mit der Bundesgartenschaugesellschaft unterzeichnet werden. Zudem wird die Gründung einer Bundesgartenschaugesellschaft Dessau-Roßlau vorbereitet und die Flächenkulisse geschärft. Die BUGA 2035 wird nicht nur eine wunderbare Gelegenheit bieten, die Schönheit Dessau-Roßlaus zu präsentieren, sondern auch zahlreiche Veranstaltungen, Aktivitäten und Projekte mit sich bringen, die das Leben in der Stadt bereichern werden. „Schritt für Schritt nimmt das Projekt Bundesgartenschau Gestalt an. Mit den Menschen hier werden wir in den kommenden Monaten und Jahren den Weg gemeinsam bestreiten“, betont das Stadtoberhaupt mit Blick auf die Zukunft.