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Flächennutzungsplanung

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Was ist ein Flächennutzungsplan?

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt in seiner Eigenschaft als vorbereitender Bauleitplan grobmaschig die Art der Bodennutzung dar, wie sie sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung nach den voraussehbaren Bedürfnissen ergibt. Er bestimmt, welche Flächen im Gemeindegebiet baulich genutzt werden sollen, welche Flächen von der Bebauung freizuhalten sind und in welcher räumlichen und funktionellen Zuordnung diese sowohl zueinander, als auch zum verkehrs- und medientechnischen Erschließungssystem sowie zum umliegenden Landschaftsraum stehen sollen. Er ist das Ergebnis eines grundsätzlichen politischen sowie fachlichen Planungsprozesses. Im Baugesetzbuch regelt im Abschnitt "Vorbereitender Bauleitplan" der § 5 den Inhalt des Flächennutzungsplans.


Genehmigte Flächennutzungspläne

Folgende Flächennutzungspläne wurden im Gemeindegebiet von Dessau-Roßlau bisher genehmigt und ortsüblich bekannt gemacht:

  • 2002: FNP Stadtteil Roßlau,
  • 2003: FNP Ortsteil Rodleben,
  • 2004: FNP Stadtteil Dessau,
  • 2007: FNP Ortsteil Brambach,
  • 2007: FNP Ortsteil Rodleben 1. Änderung (2 Teilbereiche),
  • 2009: FNP Stadtteil Dessau 2. Änderung (5 Teilbereiche),
  • 2014: FNP Mühlstedt,
  • 2014: FNP Stadtteil Dessau 3. Änderung (Photovoltaik an der Hohen Straße),
  • 2016: FNP Stadtteil Dessau 5. Änderung (Errichtung einer Bioabfall-Verwertungsanlage),
  • 2016: FNP Stadtteil Dessau 6. Änderung (Ersatzneubau Schwimmhalle mit Ausgleichsflächen).

Weitere rechtliche Hinweise

Weitere rechtliche Hinweise

Der Flächennutzungsplan entfaltet gegenüber dem Bürger in der Regel keine unmittelbare Rechtswirkung. Er stellt vor allem eine Selbstbindung der Stadt dar, da diese mit dem Beschluss über eine bestimmte, aus der städtebaulichen Entwicklung sich ergebende Art der Bodennutzung für ihre weitere verbindliche Bauleitplanung Festlegungen trifft. Als Voraussetzung für seine Wirksamkeit muss der Flächennutzungsplan vom Landesverwaltungsamt genehmigt werden.

Der Flächennutzungsplan kann sich aber bei Anwendung bestimmter gesetzlicher Tatbestände im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch - also außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile - auf die Beurteilung der Zulässigkeit von Vorhaben auswirken.
Auf Grund § 35 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch können unter bestimmten Voraussetzungen Darstellungen des Flächennutzungsplans zur Unzulässigkeit von privilegierten und sonstigen Vorhaben im Außenbereich führen.
Nach § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch üben bestimmte Darstellungen unter den dort bezeichneten Voraussetzungen eine die Verwirklichung von privilegierten Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 Baugesetzbuch steuernde Funktion aus.

Der Flächennutzungsplan kann keinen Planungsschaden nach § 40 und § 42  Baugesetzbuch auslösen.
Auch der Vertrauensschadensersatz nach § 39 Baugesetzbuch kann nicht auf Änderungen oder Ergänzungen des Flächennutzungsplans gestützt werden.

Kontakt

Amt für Stadtentwicklung, Denkmalpflege und Geodienste
Gustav-Bergt-Straße 3
06862 Dessau-Roßlau

0340 204-2061
stadtplanung@dessau-rosslau.de

Ansprechpartner

Dr. Lutz Meixner