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Flächennutzungsplanung

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Was ist ein Flächennutzungsplan?

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt in seiner Eigenschaft als vorbereitender Bauleitplan grobmaschig die Art der Bodennutzung dar, wie sie sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung nach den voraussehbaren Bedürfnissen ergibt. Er bestimmt, welche Flächen im Gemeindegebiet baulich genutzt werden sollen, welche Flächen von der Bebauung freizuhalten sind und in welcher räumlichen und funktionellen Zuordnung diese sowohl zueinander, als auch zum verkehrs- und medientechnischen Erschließungssystem sowie zum umliegenden Landschaftsraum stehen sollen. Er ist das Ergebnis eines grundsätzlichen politischen sowie fachlichen Planungsprozesses. Im Baugesetzbuch regelt im Abschnitt "Vorbereitender Bauleitplan" der § 5 den Inhalt des Flächennutzungsplans.


Genehmigte Flächennutzungspläne, Änderungen und Berichtigungen

2002: Flächennutzungsplan Roßlau,

2003: Flächennutzungsplan Rodleben,

2004: Flächennutzungsplan Dessau,

2007: Flächennutzungsplan Brambach,

2007: 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dessau in der Ortschaft Rodleben (2 Teilbereiche des Flächennutzungsplans Rodleben)

  • Teilbereich A "Pharmastandort Rodleben-Tornau",
  • Teilbereich B "Rodleben-Roßlauer Straße (Dorfstücke)",

2009: 2. Änderung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau (5 Teilbereiche):

  • Teilbereich 1 "Fläche der ehemaligen Hugo-Junkers-Kaserne",
  • Teilbereich 2 "Fläche des ehemaligen Umspannwerkes Dessau-Alten",
  • Teilbereich 3 "Fläche des Hauses 'Robert Koch' des St. Joseph-Krankenhauses",
  • Teilbereich 4 "Fläche der Agentur für Arbeit",
  • Teilbereich 5 "Fläche des Tierheims am Friedrichsgarten",

2014: Flächennutzungsplan Mühlstedt,

2014: 3. Änderung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Hohen Straße",

2015: Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Dessau (auf der Grundlage von 2 Bebauungsplänen der Innenentwicklung):

  • Berichtigung im Bereich des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 119 A "Berufsschulzentrum und Verwaltung" 1. Änderung,
  • Berichtigung im Bereich des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" 2. Änderung

2015: Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Roßlau (auf der Grundlage von 3 Bebauungsplänen der Innenentwicklung):

  • Berichtigung im Bereich des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz",
  • Berichtigung im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 57 "Einkaufszentrum Magdeburger Straße",
  • Berichtigung im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße",

2016: 6. Änderung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Ersatzneubau Schwimmhalle mit Ausgleichsflächen",

2016: 5. Änderung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Errichtung einer Bioabfall-verwertungsanlage im Bereich der ehemaligen Deponie",

2018: 7. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord",

2019: 11. Änderung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Erweiterung des Städtischen Klinikums Dessau westlich des Auenwegs",

2020: 10. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans des Stadtteils Dessau "Weiterentwicklung des Zentralen Versorgungsbereiches Heidestraße/ Südstraße in Dessau-Süd als Nahversorgungszentrum"

 


Weitere rechtliche Hinweise

Weitere rechtliche Hinweise

Der Flächennutzungsplan entfaltet gegenüber dem Bürger in der Regel keine unmittelbare Rechtswirkung. Er stellt vor allem eine Selbstbindung der Stadt dar, da diese mit dem Beschluss über eine bestimmte, aus der städtebaulichen Entwicklung sich ergebende Art der Bodennutzung für ihre weitere verbindliche Bauleitplanung Festlegungen trifft. Als Voraussetzung für seine Wirksamkeit muss der Flächennutzungsplan vom Landesverwaltungsamt genehmigt werden.

Der Flächennutzungsplan kann sich aber bei Anwendung bestimmter gesetzlicher Tatbestände im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch - also außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile - auf die Beurteilung der Zulässigkeit von Vorhaben auswirken.
Auf Grund § 35 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch können unter bestimmten Voraussetzungen Darstellungen des Flächennutzungsplans zur Unzulässigkeit von privilegierten und sonstigen Vorhaben im Außenbereich führen.
Nach § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch üben bestimmte Darstellungen unter den dort bezeichneten Voraussetzungen eine die Verwirklichung von privilegierten Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 Baugesetzbuch steuernde Funktion aus.

Der Flächennutzungsplan kann keinen Planungsschaden nach § 40 und § 42  Baugesetzbuch auslösen.
Auch der Vertrauensschadensersatz nach § 39 Baugesetzbuch kann nicht auf Änderungen oder Ergänzungen des Flächennutzungsplans gestützt werden.

Kontakt

Amt für Stadtentwicklung, Denkmalpflege und Geodienste
Abteilung Städtebau und Planungsrecht
Gustav-Bergt-Straße 3
06862 Dessau-Roßlau

0340 204-2061
stadtplanung@dessau-rosslau.de