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Bürgerentscheid - die Abstimmung

Am 01.09.2019 waren rund 68.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihr Votum abzugeben.

Zur Entscheidung stand die Frage:

Sollen bei Verkauf und nachfolgender Neubebauung kommunaler Grundstücke im Bereich Schloßplatz 4 - 5

- die Südfassade der Hauptwache,
- die Ostfassade der Orangerie,
- die Westfassade von Haus Behringer und
- die Westfassade des Gasthofes „Zum Alten Dessauer“

ihr historisches Aussehen zurückerhalten?

Diese Frage war mit Ja oder Nein zu beantworteten.

Auf seiner öffentlichen Sitzung am 04. September 2019 stellte der Stadtwahlausschuss das nachfolgende

Endergebnis für den Bürgerentscheid vom 01. September 2019 fest:

Wahlberechtigte gesamt: 63.949
Wähler/innen gesamt: 19.094
darunter mit Wahlschein: 4.002
ungültige Stimmzettel: 79
gültige Stimmen: 19.015

Stimmenzahl:

Ja - Stimmen 13.229
Nein - Stimmen 5.786
gültige Stimmen insgesamt: 19.015

Der Stadtwahlausschuss ermittelte, ob der Bürgerentscheid erfolgreich war. Um erfolgreich zu sein, sind
2 Voraussetzungen zu erfüllen.

1. Voraussetzung

Die Mehrheit der gültigen Stimmen muss mit Ja geantwortet haben.

Berechnung:

gültige Ja - Stimmen: 13.229
gültige Nein - Stimmen: 5.786

Damit ist diese Voraussetzung erfüllt.

2. Voraussetzung

Diese Mehrheit der Ja - Stimmen muss mindestens 20 v. H. der wahlberechtigten Bürger betragen.

Berechnung:

Wahlberechtigte (WB): 68.307
erforderliche Ja - Stimmen (20 % der WB): 13.661
erreichte Ja - Stimmen: 13.229

Die erforderliche Anzahl von Ja - Stimmen wurde nicht erreicht, damit ist diese Voraussetzung nicht erfüllt.

Der Vorsitzende gab als Ergebnis im Anschluss an die Feststellung bekannt, dass der Bürgerentscheid nicht erfolgreich war.

 

 

 

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