Allgemeinverfügungen, Erlasse und Verordnungen

Sachsen-Anhalt verlängert die Regelungen der 18. Eindämmungsverordnung bis zum 26. November 2022. Damit bleibt es in Sachsen-Anhalt bei den bekannten Regelungen.

• Eine Maskenpflicht für Innenräume besteht daher nicht.
• Auf Grundlage der sachsen-anhaltischen Eindämmungsverordnung muss im ÖPNV weiterhin ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
• Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) besteht zudem weiterhin eine bundesweit geltende Verpflichtung zur Testung in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten.
• Zudem besteht in diesen Einrichtungen sowie im Personenfernverkehr und beispielsweise in Arztpraxen eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske.
• Von der Maskenpflicht ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. Im Personenfernverkehr können Kinder zwischen 6 und 14 Jahren auch einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Gleiches gilt für das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen. In der Begründung zur 18. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist mit Blick auf Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser zudem klargestellt worden, dass eine FFP2-Maske oder vergleichbare Maske nur dort zu tragen ist, wo es zu vielen Kontakten mit externen Personen kommt, beispielsweise in einem Bistro in einem Krankenhaus, Wartezonen oder Aufzügen. In Räumlichkeiten, die nicht für jedermann zugänglich sind und grundsätzlich nur von Bewohnerinnen und Bewohnern genutzt werden wie Patienten- bzw. Bewohnerzimmern, Therapiezimmern, Gemeinschafts- und Aufenthaltsräumen besteht keine Pflicht zum Maskentragen.

Die 18. Eindämmungsverordnung gilt zunächst bis zum 26. November 2022.

• 18. Eindämmungsverordnung
• 18. Eindämmungsverordnung (nur die Änderung)

In Sachsen-Anhalt wird an der Isolationspflicht festgehalten. Lesen Sie dazu auf den Landesseiten: https://ms.sachsen-anhalt.de/aktuelles/news-detail/news/coronainfektion-sachsen-anhalt-haelt-an-isolationspflicht-fest/

Die Stadt Dessau-Roßlau erlässt die Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Meldung der Einrichtungen und Unternehmen nach § 20a IfSG an das Gesundheitsamt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz.

• Allgemeinverfügung

Für die Registrierung Ihrer Einrichtung oder Ihres Unternehmens kann auch der Link www.lsaurl.de/impfpflicht_dr oder www.lsaurl.de/impfpflicht_de genutzt werden. Die Daten werden an das Gesundheitsamt Dessau-Roßlau weitergeleitet.

Bitte nutzen Sie hierfür ausschließlich die angeführten Links! Meldungen in Papierform oder per Mail können von uns nicht bearbeitet werden.

Inhaltliche Fragen können Sie gern telefonisch unter der Durchwahl 0340 204-1053 und per Mail an: corona-gesundheitsamt@dessau-rosslau.de richten.