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Allgemeinverfügungen, Erlasse und Verordnungen (Corona-Virus)

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Achte Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt setzt weiter auf eine verantwortungsvolle Rückführung der Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen. Dazu ist heute im Kabinett die aktualisierte Eindämmungsverordnung vorgestellt worden.

Die Verordnung tritt am 17. September in Kraft und bleibt bis 18. November gültig.


Siebte Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus mit der heute vom Kabinett beschlossenen 7. Eindämmungsverordnung, die am 2. Juli in Kraft tritt, einige Lockerungen bezüglich fachkundig organisierten Feiern, Gastronomie sowie bei Messen, Ausstellungen und Flohmärkten für die Bevölkerung präzisiert.


Schulorganisation ab dem 2. Juni 

Am Freitagnachmittag (29. Mai) ging bei der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau der Erlass des Landes zur Schulorganisation zu, der hiermit der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird:

Erneute Lockerung von Eindämmungsmaßnahmen (28. Mai 2020)

Am Dienstag wurde vom Kabinett der Landesregierung Sachsen-Anhalt die Sechste Eindämmungsverordnung verabschiedet, die am Donnerstag, dem 28. Mai 2020, offiziell in Kraft treten wird. Sie ersetzt die vorhergehende, Fünfte Verordnung und sieht weitere Lockerungen vor, die das öffentliche Leben betreffen.

Des Weiteren wurde ein neuer Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration veröffentlicht, der am 2. Juni 2020 in Kraft tritt und dann den „Eingeschränkten Regelbetrieb“ in allen Kindertagesstätten vorsieht. Das heißt, dass ab diesem Zeitpunkt wieder ein Betreuungsanspruch für alle Kinder besteht und demnach keine Anträge mehr zu stellen sind.


Schrittweise Lockerung von Eindämmungsmaßnahmen (20. Mai 2020)

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute einen Beschluss gefasst, der die Planbarkeit weitere Schritte zur Lockerung von geltenden Maßnahmen vorsieht. 

Dieser Plan beschreibt für einen Teil der auch nach der sechsten Eindämmungsverordnung weiter bestehenden Eindämmungsmaßnahmen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese gelockert werden können und für welche Maßnahmen momentan noch keine Erleichterungen absehbar sind.

Die 6. Eindämmungsverordnung wird, wie geplant, am 26. Mai 2020 im Kabinett beschlossen.


1. Änderung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt vom 15. Mai 2020

Aufhebung der Gruppenoberbegrenzung

Die vorgenommenen Veränderungen dienen der Vorbereitung des Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der 6. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vorgesehen werden sollen.


1. Änderung der 5. Eindämmungsverordnung vom 12. Mai 2020

Die von der Landesregierung beschlossene Verordnung zur Änderung der Fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt.

  • Verordnung (die von der Änderung betroffenen Paragrafen)

Öffnung der Spielplätze

Ermöglicht durch die Fünfte Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 2. Mai 2020 öffnen die Spielplätze der Stadt Dessau-Roßlau zum 8. Mai 2020.


Die Ausführungen der Allgemeinverfügung der Stadt Dessau-Roßlau zur Schließung von Kindertagesstätten und Horten vom 15. März 2020 wurden durch die 5. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt umfassend neu geregelt. Daher wird die Verfügung der Stadt Dessau-Roßlau aufgehoben.



Fünfte Eindämmungsverordnung vom 2. Mai 2020


Erlass des Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt zur Schulorganisation ab dem 04. Mai 2020


Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zur Regelung der Notbetreuung vom 27.04.2020


Änderungen der 4. Eindämmungsverordnung vom 22. April 2020

Die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt teilt mit, dass ab Donnerstag, 22. April 2020 beim Einkaufen und bei der Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel landesweit eine Mundschutzpflicht eingeführt wird. Dadurch soll die Gefahr der „Tröpfchenübertragung“ beim Niesen, Husten oder durch die Aussprache minimiert werden.

Ebenfalls ab dem 22. April 2020 dürfen landesweit wieder Zoos und Tierparks geöffnet werden, mit Ausnahme von Streichelgehegen und Tierhäusern.  


Notfallbetreuung (ab dem 20.04.2020)

Mit dem Inkrafttreten der 4. Eindämmungsverordnung des Landes bleiben die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen weiterhin geschlossen, vorerst bis zum 3. Mai 2020. Eine Notbetreuung ist gemäß der Verordnung auch über den 19. April 2020 hinaus vorgesehen. Alle bisher genehmigten Anträge zur Notbetreuung behalten solange ihre Gültigkeit, bis die Einrichtungen wieder geöffnet werden oder in der Person der Antragstellenden liegende Voraussetzungen sich verändern.

Mit der neuen Verordnung hat sich der Kreis der antragberechtigten Eltern vergrößert. Kinder unter 12 Jahre von Eltern, die in notwendigen, d. h. geöffneten Versorgungseinrichtungen des Handels (Produktion, Groß- und Einzelhandel) tätig sind, können ab sofort nach genehmigter Antragstellung in ihren gewohnten Kitas oder Kindertagespflegestellen betreut werden. Analog zu den Kitas, Horten und Kindertagespflegestellen wird auch die Notbetreuung in den Schulen fortgeführt.


Vierte Eindämmungsverordnung vom 16. April 2020

Die Änderungen zur Vierten Eindämmungsverordnung finden Sie hier in der chronologischen Auflistung unter dem Datum 22. April 2020.


Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Ausreisende vom 9. April 2020


Dritte Eindämmungsverordnung vom 2. April 2020


Notfallbetreuung (25.03. bis 19.04.2020)

Die bisherige Beschränkung, dass beide Elternteile im Bereich der kritischen Infrastruktur als unentbehrliche Schlüsselpersonen beschäftigt sein müssen, wird mit sofortiger Wirkung durch die "zweiten Verordnung des Landes zur Eindämmung des Coronavirus" für den Gesundheits- und Pflegebereich aufgehoben.

angepasste Beantragungsformulare:


Zweite Eindämmungsverordnung vom 24. März 2020 (ersetzt bisherige Verordnung)

Die neue Verordnung fasst alle bisherigen Verordnungen zusammen. Einheitlich ist nun die Schließung von Einrichtungen aller Art bis zum 19. April angeordnet. Das seit dem 23. März verordnete Kontaktverbot soll vorerst bis zum 5. April aufrechterhalten werden. 


Einführung einer Ausgangsbeschränkung/Kontaktverbot (23. März 2020)


Zuständigkeiten für Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz (20. März 2020)

Einschränkung bzw. Verbote von Angeboten in Kliniken u.a. Einrichtungen (20. März 2020)


Erste Eindämmungsverordnung (vom 17. März)