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Amtliche Bekanntmachungen

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Amtliche Bekanntmachungen

Nach § 27a VwVfG soll, wenn durch eine Rechtsvorschrift eine öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung angeordnet ist, deren Inhalt zusätzlich im Internet veröffentlicht werden. Nach § 18 der Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau erfolgen ortsübliche Bekanntmachungen grundsätzlich im Amtsblatt, ansonsten im Internet. Soweit danach ortsübliche Bekanntmachungen im Amtsblatt vorgenommen werden, sollen sie aufgrund der neuen Regelung in § 27a VwVfG auch auf einer Internetseite der Stadt zugänglich gemacht werden. Wird in der ortsüblichen Bekanntmachung auf zur Einsicht auszulegende Unterlagen Bezug genommen, sollen auch diese über das Internet zugänglich gemacht werden. § 27a VwVfG ist mit Datum vom 07.06.2013 in Kraft getreten.

Zu den aktuellen Öffentlichkeitsbeteilgungen

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche ud Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 07.12.2016
  • Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 220 „Ausstellungszentrum für das Bauhaus“
  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 101-G2 „Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G2“ gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Bekanntmachung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 223 „Sondergebiet Handel an der Südstraße“ und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 223 „Sondergebiet Handel an der Südstraße“
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung und Ergänzung der 10. Änderung des Flächennutzungs- planes für den Stadtteil Dessau und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur 10. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes
  • Satzung der Musikschule „Kurt Weill“ der Stadt Dessau-Roßlau
  • 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung)
  • 2. Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung
  • 2. Änderung der Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau- Roßlau an der Kochstedter Kreisstraße
  • Zweite Änderung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau
  • Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Dessau-Roßlau
  • Bekanntmachung Entwidmung des Friedhofs Naundorf
  • Festsetzung der Hundesteuer in der Stadt Dessau- Roßlau für das Jahr 2017
  • Festsetzung der Grundsteuer A und B in der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2017
  • Öffentliche Bekanntmachung Ausführungsanordnung In dem Flurbereinigungsverfahren Mildensee Verf.-Nr. 611-16DE3110, Stadt Dessau-Roßlau
  • Kostensatzung für die Musikschule „Kurt Weill“ der Stadt Dessau-Roßlau

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates
  • Bekanntmachung der Aufstellung des Änderungsbebauungsplans Nr. 115 A "Erweiterung Klinik-und Gesundheitszentrum"
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau für die Erweiterung der Sonderbauflächen für das Städtische Klinikum
  • Bekanntmachung der Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 195 A "Teilbereich südliches Altstadt - Feuerwehr" im Stadtteil Roßlau gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • Öffentliche Auslegung
  • Rechnungsprüfungsordnung
  • Bekanntmachung Feststellung des Jahresbeschlusses 2015 Eigenbetrieb Stadtpflege
  • Bekanntmachung "ESTW-R Bernburg"
  • Öffentliche Bekanntmachung Ladung zur zweiten Teilnehmerversammlung mit der Tagesordnung Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG) aufgrund der Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens Retzau-Mulde nach § 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
  • Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017
  • Bodenordnungsverfahren Bornum Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Wittenberg, Stadt Dessau-Roßlau Verf.-Nr.: 611-14-AZ 2017 Öffentliche Bekanntmachung 7. Änderungsanordnung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates  am 01.02.2017
  • Bekanntmachung Feststellung Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dessau
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Geltungsbereiches und zur Offenlage der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord - nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
  • Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 224 „Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße“ im Stadtbezirk Kochstedt und der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Satzung über die Abfallentsorgung für die Stadt Dessau-Roßlau (Abfallentsorgungssatzung-AbfS)
  • Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben - Sanierung/Rückverlegung Deich Retzau Vorhabensträger: Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW)
  • Regionale Planungsgemeinschaft  Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Öffentliche Bekanntmachung
  • Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Verbandssatzung des Zweckverbandes „Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg“ vom 25.11.2016 Neufassung durch Beschluss der Regionalversammlung am 25.11.2016 (Beschluss Nr. 07/2016)
  • Bodenordnungsverfahren Weiden Verfahrensnummer: 611-14-WB2315 Ladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG) des Bodenordnungsverfahrens Weiden
  • Schadstoffsammlung aus Haushalten

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Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 22.03.2017
  • Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 219  „Luchplatz“ gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 147A  „Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord“ mit örtlichen  Bauvorschriften gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Allgemeinverfügung zu § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt  (LÖffZeitG LSA)
  • Bodenordnungsverfahren Straguth Verf.-Nr.: 611-14AB2010 Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderungsanordnung zum Anordnungsbeschluss vom 10.10.2014

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Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates
  • Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Umwelt und Naturschutz zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Stiftung Behaus Dessau, Gropiusallee 38 in 06846 Dessau-Roßlau auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)
  • Vollzug der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung - GeflPestSchV) i.V.m. dem Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG) Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 22.03.2017
  • Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 und die Entlassung des Vorsitzenden für 2014
  • Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und die Entlassung des Vorsitzenden für 2015
  • Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 44 Energiewirtschaftsgesetz über Vorarbeiten zum Vorhaben "Neubau Ferngasleitung FGL 061"
  • Flurbereinigungsverfahren Golpa/Nord Verf.-Nr.: 611/1-WB1011 Öffentliche Bekanntmachung 4. Änderungsanordnung

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Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 03.05.2017
  • Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb "Stadtpflege"
  • Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dessau
  • Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau
  • Bekanntmachung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum Änderungsbebauungsplan Nr. 136 A 1.1 "Entwicklungsbereich Dessau-Kochstedt"
  • Bekanntmachung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 64 "Wohnmobilstellplatzanlage am Hermann-Wäschke-Weg" sowie zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans Roßlau
  • Bekanntmachung Planstellung gemäß § 18 AEG für das Vorhaben "Eisenbahnknoten Roßlau/Dessau, Planfeststelllungsabschnitt 3 - Roßlau, Teilabschnitt 6.3 - Bahnhof Roßlau: Spurplanumbau Güterbahnhof"
  • Öffentliche Auslegung Die DESWA GmbH hat für die Straßen Nahestraße und Havelstraße in der Stadt Dessau-Roßlau, Planunterlagen für die Erneuerung ihren Anlagen der medientechnischen Ver-und Entsorgung erarbeitet.
  • Bekanntmachung Zehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau
  • Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2017
  • Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Umwelt und Naturschutz zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Stadtpflege, Eigenbetrieb der Stadt Dessau-Roßlau auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach & 8 ff. WHG des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)
  • Bekanntmachung das Landesverwaltungsamt gibt bekannt, dass die Dessauer Stromversorgung GmbH, Albrechtstraße 48, 06844 Dessau-Roßlau Anträge auf Erteilung von Leitungs-und Anlagenrechtsbescheinigungen nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinungsgesetz vom 20.Dezember 1993 i.V.m. Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20. Dezember 1994 für eine Trafostation nebst Mittel-und Niederspannungsanlagen(-kabel) gestellt hat.
  • Öffentliche Bekanntmachung Unternehmensflurbereinigung nach § 87 FlurbG Retza-Mulde, Anhalt Bitterfeld Verfahrens-Nr.: 611-17 AB3068 Vorläufige Anordnung gemäß § 88 Nr. 3 i.V.m § 36 Flurbereinigungsgesetz
  • Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Stadt Dessau-Roßlau - Eigenbetrieb Stadtpflege in 06842 Dessau-Roßlau auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und zum Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage mit Nachrotte und Biogasfackel in 06847 Dessau-Roßlau, kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau
  • Öffentliche Bekanntmachung Bodenordnungsverfahren nach § 56 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) "Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf, Landkreis Salzlandkreis, Verfahrensnummer 24 SLK 014"

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates
  • Rechtsverordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Dessau-Roßlau
  • Bekanntmachung der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens "Neubau der Ostransstraße 3.BA - Zweite Muldebrücke"
  • Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten
  • Öffentliche Bekanntmachung Bauordnungsverfahren nach § 56 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) "Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf, Landkreis Salzlandkreis, Verfahrensnummer 24SLK014"
  • Schadstoffsammlung aus Haushalten
  • Öffentliche Bekanntmachung der regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

  • Öffentliche/Nichtöffentliche Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017
  • Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dessau-Roßlau über die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Verkehrsbehinderungen- und Gefährdungen, Anpflanzungen, ruhestörenden Lärm, Gerüche und Luftschadstoffe, Tierhaltung, Veranstaltungen, mangelhafte Hausnummerierung, offene Feuer im Freien und bei Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit
  • Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Dessau-Roßlau
  • Bekanntgabe Löschung von Hausnummern
  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung und Ergänzung zum Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 125 " Große Lobenbreite" gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie erzieherischen Kinder-und Jungendschutzes in der Stadt Dessau-Roßlau
  • Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutzes, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der IDT Biologika GmbH in 06861 Dessau-Roßlau auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Grundarzneimitteln (Wirkstoffen für Arzneimittel) unter Verwendung eines biologischen Verfahrens im industriellen Umfang in 06861 Dessau-Roßlau (Stadt Dessau-Roßlau)

Hinweis

Stadt Dessau-Roßlau
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Zerbster Straße 4
06844 Dessau-Roßlau

0340 204-2213
0340 204-2913
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